DER TTIP HORROR – NWO-GESETZE CETA – ICSID – TTP STOPPEN!

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  TTIP – Aktionsbündnis – Österreich
TTIP-Horror: Aktuelle Gesetzesvorlagen für Fracking
Genau die Art von Gesetz, nach dem ein auf “Investorenschutz” (zukünftig TTIP ICSID ?) spezialisierter Anwalt Ausschau halten würde, scheint ab sofort den Fracking Gesetzgebungsprozess zu durchlaufen. Ab 2018 geht´s los mit der “Expertenkommission” (welche Experten werden da reingewählt, und durch wen?). Bis dahin sollte TTIP auch verabschiedet und in Kraft sein.
Wir zitieren aus aktuellen Inhalten des Bundeswirtschaftsministeriums:
“Ab 2018 soll eine unabhängige Expertenkommission bestehend aus sechs Sachverständigen anerkannter Forschungseinrichtungen und Behörden überprüfen, ob kommerzielle Bohrungen genehmigt werden können. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die Expertenkommission mehrheitlich die grundsätzliche Unbedenklichkeit hinsichtlich der Umweltauswirkungen bestätigt. Ob eine solche Genehmigung letztlich erteilt wird, liegt aber nach wie vor in der Verantwortung der zuständigen Bergbau- und Wasserbehörden der Länder.”
Beschließt also ein Bundesland über die Bergbau- oder Wasserbehörde das Fracking abzulehnen, ist der perfekte Klagegrund für sämtliche ausländischen Öl-Unternehmen gegeben, sobald TTIP in Kraft ist. Man muss nicht einmal vorhaben gewinnbringend bohren zu wollen. Es scheint so zu sein, dass man lediglich vorher Bohranträge stellt, die dann abgelehnt werden – und wunderbar…. der erfolgreichen Klage vor einem internationalen Privatgericht steht nichts mehr im Weg.
Ebenfalls ist dort dieses hoch interessante Zitat zu finden:
“Das Fracking wird in sensiblen Gebieten wie Wasserschutz- und Heilquellenschutzgebieten sowie an Seen und Talsperren zur Trinkwassergewinnung verboten. Den Ländern wird die Möglichkeit eingeräumt, darüber hinaus auch in der Umgebung von sensiblen Wasserentnahmestellen Verbote zu erlassen. In Nationalparks und Naturschutzgebieten wird die Errichtung von Anlagen zum Einsatz der Fracking-Technologie untersagt. Die federführenden Bergbehörden müssen bei allen Zulassungen zum Fracking das Einvernehmen der Wasserbehörden herstellen. An die Entsorgung von Rückflüssen und Lagerstättenwasser werden höchste Anforderungen nach dem Stand der Technik gestellt.”
Daraus leitet sich aber eine interessante Frage ab: Wenn Fracking für Wasserschutzgebiete verboten wird und folglich für das Trinkwasser eine Gefahr darstellt, warum darf es dann z.B. unter landwirtschaftlich genutzten Böden betrieben werden? Denn Gifte aus der Frackingflüssigkeit würde der Verbraucher dann ja über die Nahrung aufnehmen. Dem mit klaren Menschenverstand denkenden Bürger erschließt sich diese Logik nicht. Warum wird eine trinkwassergefährdende Maßnahme überhaupt erlaubt? Es wäre doch viel ehrlicher gewesen klar und transparent zu sagen “wir haben der Wirtschaft hier den Vorrang vor der Umwelt gegeben”. Genau aus diesem Grund, nämlich der Ablehnung von Fracking aufgrund von Umweltschutzfragen, haben US-Firmen in Kanada Kommunen außergerichtlich verklagt. Warum sollte es bei TTIP anders laufen? Helau!  

Die Wahrheit über TTIP von Obama selbst

Von Henry Paul

Nun wirbt auch das Weiße Haus für Präsident Barack Obamas Handels-Coup in Sachen Transpazifischem Freihandelsabkommen (TPP). Das Original-Zitat lautet: „Mit TPP können wir die Handelsregeln neu schreiben, zum Nutzen von Amerikas Mittelschicht. Wenn wir das nicht tun, springen Wettbewerber in diese Lücke, die unsere Werte nicht teilen. Wie China zum Beispiel.“

Dasselbe gilt für TTIP und sogar noch mehr. TTIP ist die Wirtschafts-NATO, die die gesamte Welt unter die Hoheit der US-Wirtschafts- und Finanzmacht bringt. Wer glaubt, dass man mit den USA über gleichberechtigte Regeln und Formeln des Handelns sprechen kann, irrt gewaltig.

Die USA sind und betonen das in jedem zweiten Satz „die stärkste und größte Macht der Welt“ und wissen wie man Wirtschaft macht (trotz Niedergang der eigenen!) – und genau deshalb wird ALLES, was den USA nicht passt, abgebügelt und so schön frisiert in Regeln gegossen, dass es sich harmlos anhört.

Wenn die Kiste unterschrieben ist, gibt es die – vorher ausgelassenen – Detail-Ausführungen, die dann nicht mehr schön frisiert sind, sondern extrem brutal, US-minded und dergestalt sind, dass jedes Land sich den USA unterordnen muss – oder via „HEMMNISSEN “ fortlaufend mit Milliardenstrafen konfrontiert wird.

Lest die Agreements der USA mit der EU und ihr werdet erkennen, was die USA wirklich vor hat: die komplette Unterwerfung aller Ökonomien weltweit unter ihre Hoheit! Die einzigen, die das kapiert haben sind Russland und China. Wir Dumm-Michels werden wohl wieder Arschkriechen und verlieren. Quelle: http://www.contra-magazin.com/2015/10/die-wahrheit-ueber-ttip-von-obama-selbst/

Ich bitte hier ausdücklich um Kopie und Verbreitung, Danke.

Zum Artikel Nachricht an das Deutsche Volk. Die Zeit ist gekommen !

Mein youtube Kanal Wahrheit Inside:https://www.youtube.com/channel/UCUGP2MIBFstn-nV70XcLYCQ

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